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Editorial Juni 2013


Dr. Wilhelm Donner Der Autor:
Dr. Wilhelm Donner

ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.

Editorial
Liebe Leserinnen und Leser!

Die letzte Ausgabe vor dem Sommer widmet sich primär einem sozial¬politischen Jubiläum: Im Jänner vor zwanzig Jahren wurde in Österreich das Bundespflegegeldgesetz (BPGG) mit Wirkung zum 1. Juli 1993 beschlossen und damit das Pflegegeld – unter dem damaligen Sozialminister Josef Hesoun – eingeführt. „20 Jahre Pflegegeld“ lautet daher auch der Schwerpunkt dieses Heftes, in dem viele der maßgeblichen Personen Stellung nehmen, die mit der Einführung bzw. der Administration dieser neuen Sozialleistung betraut waren bzw. sind, und eine Bilanz ziehen.

Die Abteilung für Internationale und Europäische Angelegenheiten der Sozialversicherung (IESV) im Hauptverband erläutert die Datenbank für Entsendungen im europäischen Raum. Zeitlich befristete Arbeitseinsätze in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union nehmen zu. Die Arbeit des Arbeitnehmers unterliegt dabei prinzipiell den
Rechtsvorschriften des Entsendestaates, sofern die voraussichtliche Dauer dieser Arbeit 24 Monate nicht überschreitet. Die Erfassung aller Entsendungen obliegt dem Hauptverband sowie die Weiterbearbeitung den SV-Trägern. Die entsprechenden „PD A1“¬Formulare werden digitalisiert erfasst
und sollen nun ab Juni 2013 mit den SV¬Trägern auf der Datenbank für Entsendungen (DBENTS) evaluiert werden.

Anträge auf Bescheiderteilung bei Aufrechnung gemäß § 103 ASVG nehmen ebenfalls zu, wie in der NÖGKK festgestellt werden konnte. Der Grund für diesen Umstand liegt darin, dass Beitragsschuldner der SV die Richtigkeit des Beitragsrückstandes anzweifeln. Der Beitrag zeigt die dafür typischen Problemkreise auf und zeigt einen Ausweg, um im Spannungsfeld zwischen verwaltungs¬und zivilrechtlicher Entscheidungsgewalt bestehen zu können.

Integrierte Versorgung als vorrangiges Gesundheitsziel wird in einem weiteren Beitrag mit Nachdruck im Rahmen der Gesundheitsreform angeregt, in dem der Leiter des Institutes für Krankenhausorganisation der Karl Landsteiner Gesellschaft der Sozialversicherung eine stärkere Rolle zuweist. Und dieser Rollenwandel solle nach und nach auch vom „Payer“ zum aktiven „Player“ in der Gesundheitsversorgung führen, der das „Neben¬und Gegeneinander“ vieler Gesundheitseinrichtungen zu Gunsten der Patienten mit Health Professionals und mit mehr Koope¬ration zu überwinden hilft.

Abschließend berichtet ein Arzt und Autor einer Cochrane Review-Gruppe über seine Erfahrungen mit der Pharmaindustrie im Zusam¬menhang mit der Tamiflu-Herstellung.

Die Redaktion der Sozialen Sicherheit wünscht allen Leserinnen und Lesern einen schönen und erholsamen Sommer!

Dr. Wilhelm Donner