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Editorial Mai 2012


Dr. Wilhelm Donner Der Autor:
Dr. Wilhelm Donner

ist Chefredakteur der Sozialen Sicherheit im
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.

Editorial
Liebe Leserinnen und Leser!

Das 2. Stabilitätsgesetz 2012 umfasst auch Änderungen im Beamtendienstrecht und der Sozialversicherung, wobei die Pensionen bei den ausgabenseitigen Maßnahmen mit betroffen sind. Ebenso soll der Tätigkeitsschutz stufenweise angehoben und die Mindestversicherungsdauer bei Korridorpensionen und vorzeitigen Alterspensionen sowie die Abschläge erhöht werden. Zur Ersparnis von Verwaltungskosten wird die Parallelrechnung abgeschafft. In der Krankenversicherung werden auf der Ausgabenseite die Hebesätze (KV-Bundesbeitrag) zum Teil gesenkt und auf der Einnahmeseite in der Pensionsversicherung die Höchstbeitragsgrundlage sowie im Bereich des GSVG und des BSVG der Beitragssatz erhöht. Auch soll die Mindestbeitragsgrundlage im GSVG auf das ASVGNiveau angeglichen werden, sodass bis 2017 gesamthaft für die SV über 5,6 Mrd. Euro an Einsparungen vorgesehen sind.

Das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz (AÜG) und die Haftungen von Auftraggebern in der Bauwirtschaft sind Gegenstand eines Fachbeitrages.
Das AÜG besteht seit 1988, das Gesetz über die Auftraggeberhaftung seit 2009. Beide Gesetze ergänzen sich und überlappen sich teilweise, keines ist aber als „lex specialis“ anzusehen, sodass keines durch das andere außer Kraft gesetzt wird.

Die SozDok im Hauptverband wird erstmals in einem Fachbeitrag in der Sozialen Sicherheit im Detail vorgestellt und enthält wertvolle Hinweise zu ihrer Benutzung. Es ist ein elektronisches Portal für Sozialversicherungsgesetze inkl. Durchführungsrecht. Die Datenbank enthält aber auch ausgewählte Texte zu benachbarten Rechtsfeldern und kann zu jedem beliebigen Datum die jeweils geltende Rechtslage dokumentieren sowie rückwirkend Änderungen auflisten.

Evidence-based Medicine präsentiert die Interpretationsmöglichkeit anonymisierter Personendatensätze, welche die Krebsneuerkrankungen des Jahres 2007 zur Basis hat und vergleicht die Fallzahlen mit Daten des Krebsregisters der Statistik Austria. Anhand der ausgewählten Darstellungen zu Darm- und Brustkrebs lässt sich eine Epidemiologie erschließen, da über reine Fallzahlen hinausgehend auch Behandlung und ärztliche Leistungen sowie Medikamentenabgabe untersucht werden können.

Ein Beitrag zur in der Medizin Einzug haltenden Gesundheitstelematik, die neben den medizinischen auch auf ökonomische und ethische Gesichtspunkte abstellt, rundet diese Ausgabe ab. Die „Informatisierung der Gesellschaft“ (Nora/Minc) stellt auch das Gesundheitswesen vor neue Herausforderungen.

Dr. Wilhelm Donner