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Die Anfechtung nach der Konkursordnung am Beispiel der Sozialversicherungsträger


Erich Prem Der Autor:
Erich Prem

ist Referent im chefärztlichen Bereich der Hauptstelle der Pensionsversicherungsanstalt und Student an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.

Kurzfassung Der Artikel stellt einen Auszug aus der gleichnamigen Diplomarbeit dar, eingereicht Ende 2009 an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, und gibt somit die persönliche Meinung des Autors und nicht die der Pensionsversicherungsanstalt wieder.

Im Zuge des Artikels werden zunächst die rechtlichen Auswirkungen des Insolvenzrechtsänderungsgesetzes 1982 auf die Sozialversicherung dargestellt sowie eine Judikaturanalyse zur Anfechtbarkeit der Zahlung rückständiger SV-Beiträge (Zug-um-Zug-Problematik) mit einer Stellungnahme gebracht. Es folgt ein kurzer Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Anfechtbarkeit von Sozialversicherungsbeiträgen.