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Richtlinien


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Richtlinien über die ökonomische Verschreibweise von Heilmitteln und Heilbehelfen (RöV)


Die vom Hauptverband zu erstellenden RöV enthalten Kriterien für die Verschreibung von Medikamenten durch jene Ärzte, die mit den Krankenversicherungsträgern einen Vertrag haben. Sie regeln, wann eine Verschreibung als zweckmäßig und wirtschaftlich gilt.

Nach diesen Richtlinien ist bei der Wahl des Mittels einerseits seine Wirksamkeit und damit das Wohl des Patienten entscheidend. Andererseits kommt es darauf an, welche Kosten das Heilmittel beim Krankenversicherungsträger verursacht (Wirtschaftlichkeit).

Stehen mehrere gleich wirksame Mittel zur Verfügung, soll der Arzt jenes verordnen, das die geringsten Kosten verursacht. Gibt es mehrere gleich teure Medikamente zur Behandlung einer Krankheit, so soll der Arzt das Mittel verordnen, das am wirksamsten ist.

Außerdem sind in den RöV Bestimmungen über den Inhalt und die Form von Kassenrezepten enthalten.

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Richtlinien ökonomischer Krankenbehandlung (RöK)


Die Krankenbehandlung muss nach dem Gesetz ausreichend und zweckmäßig sein. Sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Die RöK regeln, welche ökonomischen Grundsätze bei der Krankenbehandlung einzuhalten sind, um diesen Vorgaben zu entsprechen.

Eine Maßnahme der Krankenbehandlung entspricht diesen Vorgaben, wenn sie geeignet ist, einen ausreichenden therapeutischen und diagnostischen Nutzen zu erzielen und wenn die Kosten im Verhältnis zum Erfolg der Maßnahme möglichst gering sind.

Die RöK enthalten außerdem eine Liste jener Behandlungen, für die eine Bewilligung durch den Chefarzt eingeholt werden muss. Weiters legen die RöK Bestimmungen für die Vertragspartner des Krankenversicherungsträgers (Behandler) im Zusammenhang mit der Beachtung der ökonomischen Grundsätze fest. So hat der Behandler den Versicherten darauf hinzuweisen, wenn für die Durchführung einer bestimmten Behandlungsmethode eine Bewilligung des Chefarztes einzuholen ist.

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Richtlinien über die Befreiung von der Rezeptgebühr


Eine Befreiung gab es bisher nur für  Personen mit geringem Einkommen (unter dem Ausgleichszulagen-Richtsatz), die entweder eine Ausgleichszulage bezogen haben oder aufgrund eines Antrags wegen eines Einkommens unter dem Ausgleichszulagenrichtsatz befreit wurden. Beide Regelungen werden auch in Zukunft gelten.

Nun hat der Gesetzgeber aber eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen, damit mehr Versicherte als bisher von der Rezeptgebühr befreit werden. Speziell Menschen mit hohem Medikamentenbedarf und geringem Einkommen werden damit spürbar entlastet. Für jeden Versicherten wird künftig ein Konto der bezahlten Rezeptgebühren geführt. Diese werden mit dem Nettoeinkommen verglichen. Sobald die addierten bezahlten Rezeptgebühren in einem Kalenderjahr 2% des Jahresnettoeinkommens erreichen, tritt für das restliche Kalenderjahr ohne Antrag eine Befreiung ein. Sobald diese Befreiung im System errechnet wurde, wird sie dem Arzt über das e-card-System beim Ausstellen eines Rezepts angezeigt. Der Arzt vermerkt die Befreiung auf dem Rezept, der Versicherte muss in der Apotheke keine Rezeptgebühr mehr bezahlen.

Details zur Rezeptgebührenobergrenze finden Sie hier:

linkRezeptgebührenobergrenze

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Richtlinien über Kur und Rehabilitation


1. Zuständigkeit der Versicherungsträger

Weil für die Leistungen Kur und Rehabilitation unterschiedliche Versicherungsträger in Frage kommen, wurde in den Richtlinien eine Reihenfolge der Zuständigkeit festgelegt:

  • Unfallversicherungsträger bei Arbeitsunfällen,
  • Pensionsversicherungsträger, wenn ohne die Maßnahmen voraussichtlich Invalidität, Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit eintreten würde und die
  • Krankenversicherungsträger in ergänzender Zuständigkeit.


2. Grundsätze für die Durchführung der Maßnahmen

3. Vorschriften über das Verfahren (Antragstellung, Prüfung des Antrages und Entscheidung über den Antrag)